Förderung und Schutz der Rechte von Gefangenen in israelischer Haft

Die medico-Partnerorganisation Physicians for Human Rights Israel (PHRI) setzt sich seit über 30 Jahren für einen gerechten Zugang zur Gesundheitsversorgung aller Bewohner*innen Israels und der besetzten Gebiete ein. Dazu gehören auch Gefangene in israelischen Haftinstitutionen. Die Situation palästinensischer Gefangener hat sich bereits mit der Einsetzung der neuen rechtsextremen Regierung Israels drastisch verschlechtert. Seit Oktober 2023 hat sich die Anzahl palästinensischer Gefangener in israelischen Gefängnissen in einem halben Jahr nun verdoppelt. Tausende Palästinenser*innen wurden verhaftet – darunter auch Frauen und Minderjährige, Patient*innen aus dem Gazastreifen, die sich bei Kriegsausbruch mit einer gültigen Aufenthaltsbewilligung für eine medizinische Behandlung in Israel befanden, und Palästinenser*innen, die in Israel arbeiteten. Ein grosser Teil der Gefangenen wird in Militärbasen ohne die erforderliche Infrastruktur festgehalten. Der israelische Staat verweigert die Herausgabe von Informationen wie Namen und Haftstatus der Gefangenen. Laut Berichten verschiedener Menschenrechtsorganisationen haben die Fälle von Misshandlungen, Demütigungen und Folter in den Haftanstalten stark zugenommen. In der Zeit seit Kriegsausbruch bis März 2024 sind gemäss einem Bericht von Haaretz über 25 inhaftierte Palästinenser*innen gestorben, viele von ihnen wegen verweigerter medizinischer Behandlung.

Die Physicians for Human Rights Israel (PHRI) beobachten und dokumentieren die Situation und die Nichteinhaltung der Rechte von palästinensischen Gefangenen in israelischer Haft. Die Organisation leistet einerseits juristische und medizinische Einzelfallhilfe für rund 200 Personen pro Jahr. Auf Basis der Besuchsberichte von Anwält*innen und Gesprächen mit Inhaftierten oder Ex-Gefangenen erfasst das Projektteam die Bedingungen in israelischen Haftanstalten und formuliert daraus konkrete Gerichtspetitionen. Andererseits macht PHRI über ihre eigenen Kanäle und mit Pressearbeit die Öffentlichkeit auf die besorgniserregende Situation in israelischen Hafteinrichtungen aufmerksam und erhöht so den Druck auf die zuständigen Behörden. So leistet das Projekt einen wichtigen Beitrag dazu, dass inhaftierte Palästinenser*innen Zugang zu medizinischer Behandlung oder Kontakt zu ihren Familien und Anwält*innen erhalten und dass ihre grundlegenden Rechte eingehalten werden.

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Ausführende Partnerorganisationen

Die Organisation Physicians for Human Rights Israel (PHRI) wurde 1988 während der 1. Intifada, dem Aufstand in der palästinensischen Bevölkerung, in Tel Aviv gegründet. Mindestens genauso wichtig wie die medizinische Hilfe ist die politische Arbeit von PHRI. Ein grosser Teil der PHRI-Mission ist die Dokumentation und Anklage von Menschenrechtsverletzungen durch das Verfassen von Berichten und gezielte Lobbyarbeit in Israel wie international. Die Organisation kritisiert offen, dass Israel als Besatzungsmacht die medizinische Versorgung der palästinensischen Bevölkerung politischen Zielen unterordnet und somit das Menschenrecht auf Gesundheit verletzt.