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Gaza: „Unsere Zivilgesellschaft hat noch Widerstandskraft” |
 Interview
mit Majeda Al-Saqqa, Sprecherin der Culture & Free Thought
Association, einer Partnerorganisation von medico international
deutschalnd in Gaza, über die Auswirkungen der israelischen Blockade
auf das soziale und politische Leben. Von Tsafrir Cohen, Ramallah
Über drei Jahre nach ihrem Beginn, wird von einer Aufweichung der Blockade gesprochen. Grund zur Freude?
Das würde unsere Abhängigkeit von den Waren verringern, die durch die
Tunnel aus Ägypten geschmuggelt werden. Da es sich um Schmuggelware
handelt, haben Geräte keine Garantien, Medikamente und Lebensmittel
falsche Verfallsdaten, und insgesamt ist alles von miserabler Qualität.
Die Blockade betrifft alle Lebensbereiche. Unsere Fahrzeuge müssen
häufiger für viel Geld in die Reparatur, weil das schlechte Benzin den
Motor beschädigt. Die Malstifte, die wir für Kurse nutzen, trocknen
nach einmaligem Gebrauch einfach aus. Gerade schreiben alle Schüler
ihre Endexamen, doch weil auch die Energiezufuhr nicht reibungslos
funktioniert, fällt der Strom etwa acht Stunden am Tag aus, meist
abends. Eine bessere und kontrollierte Zufuhr von Hilfsgütern wird aber
die Arbeitslosigkeit, die bei über 40% liegt, nicht senken helfen. Auch
wird sie die Abhängigkeit von Außenhilfe nicht verringern, die bei 80%
liegt. Beides verursacht eine Krise der Würde.
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Israel: Die innere Entdemokratisierung |
Die Arbeit der Ärzte für Menschenrechte in Tel Aviv steht unter Druck
Neue Gesetzesvorhaben sollen die Stimmen der israelischen Opposition einschränken.
 von Tsafrir Cohen, Ramallah
Während die israelische Regierung gegenüber dem Engagement von
Menschenrechtlern in den besetzten Gebieten stets eine ambivalente
Haltung einnahm, konnten ihre Kollegen in Israel bis vor kurzem relativ
ungehindert arbeiten. Die Redefreiheit war gewährleistet, und der
medico-Partner Ärzte für Menschenrechte – Israel (PHR) konnte auf
professioneller Ebene mit Armee- und Regierungsstellen kommunizieren
und nötigenfalls durch vorgesehene Kanäle Anliegen palästinensischer
Einwohner vortragen. Doch seit den israelischen Angriffen auf den
Gazastreifen um die Jahreswende 2008/09 stellt die israelische
Regierung die Legitimität von Menschenrechtsorganisationen immer
stärker in Frage.
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Rote Karte für die Putschregierung in Honduras |
HONDURAS: Putsch, Fussball und Widerstand
 Panini-Bildchen zu den Menschenrechtsverletzungen als Diashow
Honduras blickt auf eine lange Unterdrückungsgeschichte zurück: Nach
seiner Unabhängigkeit von Spanien wurde es erst von britischen, danach von
US-Multis beherrscht und seine Bevölkerungsmehrheit in grösste Armut
gezwungen. Damals sprach Chiquita zynisch von „seiner Bananenrepublik“.
In den 80er-Jahren benutzten die USA Honduras als Hinterland für ihren
Krieg in Zentralamerika.
Erst der Amtsantritt von Präsident Manuel Zelaya im Januar 2006 änderte
die Lage. Doch eine Reihe von Sozialreformen und die Allianz mit den
linken Regierungen in Lateinamerika machten ihn in den Augen der
herschenden Oligarchie im In- und Ausland zum Feind. Am 28. Juni 2009
putschte die total vom Pentagon abhängige Armee gegen Zelaya. Dutzende
von Oppositionellen wurden ermordet, tausende misshandelt, kritische
Medien wurden geschlossen.
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Honduras 1 Jahr nach dem Putsch |
Schweizer Organisationen fordern, dass der Bundesrat interveniert
Bern, 25. Juni 2010
Zum Jahrestag des Putsches
durch Micheletti fordern 32 Organisationen in einer vom Schweizerischen
Gewerkschaftsbund SGB und dem SOLIFONDS lancierten Petition vom
Bundesrat, dass er sich für die Menschenrechte in Honduras einsetzt.
Seit dem Putsch sind Mitglieder der Widerstandsbewegungen und
Medienschaffende immer wieder Opfer von Einschüchterungen und gezielten
Morden.
Am 28. Juni 2009 wurde im zentralamerikanischen Land Honduras der
gewählte Präsident Manuel Zelaya vom Militär gestürzt und ausser Landes
gebracht. Die breiten Proteste der Bevölkerung gegen den Militärputsch
wurden niedergeschlagen, Hunderte Protestierende verhaftet und
misshandelt, viele getötet. Die im November 2009 von der
Putschregierung organisierten Wahlen fanden in einem Klima von
politischer Repression und unterdrückter Meinungsfreiheit und unter
einem breit befolgten Wahlboykott statt. Die aus diesen «Wahlen»
hervorgegangene Regierung von Porfirio Lobo Sosa wird von der Mehrheit
der Bevölkerung nicht als ihre legitime Vertretung angesehen.
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